Dt. Bundesregierung will Blockchain-Strategie bis Mitte 2019 definieren

Die Blockchain-Technologie spielt zum aktuellen Zeitpunkt eine untergeordnete Rolle in der deutschen Wirtschaft. Um diesen Umstand zu ändern, will die Deutsche Bundesregierung bis zum September 2019 eine Blockchain-Strategie veröffentlichen – diese wurde bereits im Koalitionsvertrag vereinbart. Bereits am Dienstag soll der Konsultationsprozess starten, welcher die Potenziale der Blockketten-Technologie seitens der Wirtschaft offenlegen soll. 

Bundesregierung wird Blockchain-Strategie bis September vorlegen

Die Bundesregierung wird bis zum September die Blockchain-Strategie, welche im Rahmen des Koalitionsvertrags vereinbart wurde, vorlegen. Bereits am Dienstag soll ein Konsultationsprozess starten und Unternehmen, Verbände und Kommunen bei der Identifikation der Potenziale einbinden. Im Fokus stehen dabei sämtliche Wirtschaftssektoren – bereits heute gibt es zahlreiche Anwendungsmöglichkeiten in der Logistik, Finanz- und Energiebranche. Die Verantwortung für die Blockchain-Strategie liegt beim Bundesfinanzministerium. Bereits im vergangenen Jahr zeigte die Bundesregierung mit der Strategie zur Künstlichen Intelligenz, wie eine solche Strategie zur Etablierung einer Zukunftstechnologie aufgebaut werden kann. Insbesondere die Regulierung und Förderung von Blockchain-Projekten ist zum aktuellen Zeitpunkt ungeklärt, sodass diese im ersten Schritt geklärt werden müssen. 

Bereits heute beheimatet Deutschland 174 Unternehmen aus dem Bereich der Blockchain-Technologie. Allein die Hauptstadt der Bundesrepublik gilt als Hauptsitz von 84 Blockchain-Unternehmen. Aufgrund der Nutzung des Konsenses greifen vor allem Banken auf die neue Technologie zurück, um von der Fälschungssicherheit sowie der transparenten Verifikation der Transaktionen zu profitieren. Mittlerweile gibt es zahlreiche Anbieter, die die Emission von Wertpapieren oder Fonds über die Blockchain abwickeln, um die Kosten maßgeblich zu reduzieren. Florian Glatz, der Präsident des Blockchain-Bundesverbands, ist der Ansicht, dass die vorherigen Bundesregierungen das Thema der Distributed Ledger Technologien komplett ignoriert haben. Daher sei es lobenswert, dass die aktuelle Koalition die Bemühungen zur Entwicklung einer Strategie intensivieren. Glatz fordert aus diesem Grund, dass die Bundesrepublik in den kommenden zehn Jahren rund 20 Milliarden Euro in die Forschung und Weiterentwicklung investiert. Insbesondere Studiengänge – diese werden mittlerweile an zahlreichen internationalen Universitäten angeboten – stehen hierbei im Fokus. Auch die Öffentlichkeit sollte einen höheren Fokus auf Blockchain-Projekte legen und entsprechende Pilotprojekte fördern. Für die Finanzbranche müsse zudem dringend eine Regulierung forciert werden. 

Deutsche Bundesregierung hinkt bei der Regulierung hinterher

Eine Umfrage des FDP-Politikers Frank Schäffler zeigte, dass die Regierung zum aktuellen Zeitpunkt schlichtweg nicht wisse, wie es um die Regulierung der Technologie steht. Aus diesem Grund schaltete sich auch die Bafin ein und klassifizierte die Kryptowährungen als Finanzinstrument. Um auch auf europäischer Ebene einen Durchbruch zu erzielen, müsse auch die Token-Klassifizierung des Marktes adaptiert und der Sonderweg über die Bafin vermieden werden. Große Betrugsfälle im Rahmen von ICOs würden somit auch der Vergangenheit angehören. 

Vor allem der Sekundärmarkt müsse stärker reguliert werden, da ansonsten die Gefahr von Insidergeschäften bestehe. Glatz hebt jedoch hervor, dass sich Deutschland vor allem von der bisherigen Definition eines Wertpapiers verabschieden müsse – diese werden noch immer mit einer Papierurkunde gleichgesetzt. Die Blockchain macht solche physischen Wertpapiere schlichtweg überflüssig. 

Die Blockchain-Strategie könnte die bestehenden Hürden zur Adaption der Blockchain-Technologie in Deutschland abbauen und dazu beitragen, dass Tokens offiziell emittiert und gehandelt werden können. Zudem kann der Regulierungsbedarf identifiziert und angegangen werden, bis eine Einigung innerhalb der EU getroffen wurde.