Ripple erringt entscheidenden Sieg in SEC-Klage
Ripple Labs erringt einen großen Sieg: Richter Torres ordnet an, dass die SEC Dokumente aus einer Rede des damaligen SEC-Direktors der Abteilung Unternehmensfinanzierung, William Hinman, aus dem Jahr 2018 herausgeben muss.
Diesem Urteil geht ein langwieriger Kampf voraus, der über das Schicksal vieler Kryptowährungen entscheiden könnte.
Nach einem früheren Gerichtsurteil von Richterin Sarah Netburn, dass E-Mails und Entwürfe im Zusammenhang mit einer Rede des ehemaligen Direktors aus dem Jahr 2018 nicht durch das Verfahrensprivileg geschützt seien, beantragte die SEC eine Klärung und Überprüfung des Urteils.
Der Begriff „Due Process Privilege“ wird allgemein verwendet, um vertrauliche Gespräche zu beschreiben, die zur Ankündigung von Änderungen in der Regierung oder Politik führen.
Richter Netburn lehnte den Antrag auf Wiedererwägung ab und gab dem Antrag der SEC auf Klärung statt.
Die SEC machte daraufhin ihr DPP-Argument erneut geltend, woraufhin Richter Netburn die Vorlage der fraglichen Dokumente anordnete.
Daraufhin legte die SEC inspruch gegen die drei Anordnungen ein, den Richterin Analisa Torres nun zurückwies.
Die SEC ist dadurch verpflichtet, Dokumente aus Hinmans Rede vorzulegen.
Was hat es mit der Hinman Rede auf sich?
Auf einem Gipfeltreffen im Juni 2018 versicherte Hinman, dass das Ethereum-Netzwerk, die Kryptowährung und der Handel keine wertpapierbezogenen Aktivitäten darstellen.
Das Drama um Hinmans Aussagen steht in einem größeren Zusammenhang mit einer Klage der SEC, die im Dezember 2020 gegen Ripple Labs, seinen ehemaligen CEO Chris Larsen und seinen aktuellen CEO Brad Garlinghouse eingereicht wurde.
In der Klage behauptet die SEC, dass die drei Unternehmen unrechtmäßig vom Verkauf von XRP-Coins als nicht registrierte Wertpapiere profitiert haben.
Basierend auf meinem Verständnis des gegenwärtigen Stands von Ether, dem Ethereum-Netzwerk und seiner dezentralen Struktur, sind aktuelle Angebote und Verkäufe von Ether keine Wertpapiertransaktionen.
Richter bestätigt frühere Gerichtsentscheidungen
Richter Torres prüfte die Behauptung von Ripple, dass die Dokumente über die Rede von 2018 für den Fall relevant sind.
Denn „sie können verwendet werden, um potenzielle Beweise zu erlangen oder um Zeugen im Prozess zu widerlegen“, einschließlich Hinman.
Richterin Torres wies den ersten Einspruch der SEC ab. Sie war sich sicher, dass Richter Netburn keinen Fehler gemacht hatte, als er entschied, dass die Dokumente für den Fall relevant seien.
In Bezug auf die Behauptung des Schutzes durch die SEC entschied Richter Netburn, dass Hinmans Rededokumente bezüglich des Status von Kryptowährungen als Wertpapiere seine eigenen waren und nicht die der SEC.
Das bedeutet, dass sie nicht unter DPP geschützt waren. Richter Torres hat die Einwände der SEC gegen dieses Urteil also final zurückgewiesen.
Ein Schritt näher an klareren Branchenrichtlinien
Mit der Anordnung an die SEC, Hinmans Dokumente vorzulegen, verschafft der Richter Ripple und seinen beiden Führungskräften einen entscheidenden Sieg.
Dieser bringt sie möglicherweise einen Schritt näher an die Aufhebung der Klage, die nun schon fast zwei Jahre andauert.
Noch wichtiger ist, dass das Ergebnis für die künftige Charakterisierung von Kryptowährungen durch die SEC relevant ist. Daher hat die Branche ein genaues Auge darauf.
Ob die SEC allerdings diese Dokumente letztlich rausrückt, bleibt abzuwarten. Schließlich könnte der Inhalt dieser Schriften der letzte Nagel am SEC-Sarg sein und Ripple Labs den langersehnten Sieg in diesem Gerichtsverfahren bringen.
Nach der Nachricht stieg der XRP-Kurs um 10 % und wird zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels bei ca. 0,50 US-Dollar gehandelt. Die Prognose für Ripple bleibt davon unberührt.
