Ripple erhält Zugang zu wichtigen Dokumenten der SEC
Das Wichtigste in Kürze
- Der Rechtsstreit der SEC gegen die Blockchain-Firma Ripple könnte zugunsten von Ripple verlaufen
- Erneute Niederlage der SEC, das Gericht entscheidet, dass Ripple Zugang zu Dokumenten der SEC erhält
- Ripple beschuldigt Gary Gensler und die SEC, dass sie mit diesen Vorwürfen gegen Ripple und anderen Kryptowährungen lediglich politische Macht demonstrieren will
Seit 18 Monaten fordert Ripple in dem Rechtsstreit der SEC gegen Ripple die Einsicht in die Dokumente des ehemaligen SEC-Chefs William Hinman.
Dies wurde von der SEC bisher immer verweigert. Jetzt hat ein Richter entschieden, dass die SEC Ripple Einsicht in diese Dokumente gewähren muss.
Dies ist der zweite „Punktsieg“ von Ripple gegen die SEC in diesem Rechtsstreit.
Und kürzlich hat die SEC tatsächlich eine umfangreiche Sammlung dieser sogenannten „Hinman Dokumente“ an Ripple übergeben.
Der Hauptanwalt von Ripple in diesem Rechtsstreit, Stuart Alderoty, nannte dies einen gewaltigen Sieg für Ripple innerhalb dieses großen Krieges, so hat er es auf Twitter veröffentlicht.
Over 18 months and 6 court orders later, we finally have the Hinman docs (internal SEC emails and drafts of his infamous 2018 speech). While they remain confidential for now (at the SEC’s insistence), I can say that it was well worth the fight to get them.
— Stuart Alderoty (@s_alderoty) October 20, 2022
Was steht in den Hinman-Dokumenten?
Der ehemalige Chef der US-amerikanischen Aufsichtsbehörde SEC, Stuart Hinman, hatte während seiner Amtszeit die Aussage getroffen, dass Kryptowährungen ausreichend dezentralisiert seien und keinen Wertpapieren entsprechen würden.
Dies hatte er im Jahr 2018 auch am Beispiel von Bitcoin und Ethereum in offiziellen Reden veröffentlicht.
Bis zum plötzlichen Sinneswandel der SEC unter seinem derzeitigen Vorsitzenden, Gary Gensler, war es auch die einheitliche Ansicht der US-Behörden und der Regierung, dass es sich bei Kryptowährungen nicht um Wertpapiere handle.
Umso bemerkenswert ist die Tatsache, dass sich der aktuelle Chef der SEC Gary Gensler nie öffentlich zu den Reden von Hinman und dessen Einschätzung der Situation geäußert hat.
Auf Drängen der SEC müssen diese „Hinman Dokumente“ vertraulich behandelt und dürfen nicht veröffentlicht werden.
Eine Schande für die ganze Nation
Der CEO von Ripple, Brad Garlinghouse, sagte dazu, wenn am Ende der Verhandlungen die Wahrheit ans Licht kommen wird, dann wird die Schande des Handelns von Gary Gensler und seiner SEC die ganze Nation beschämen.
Grundlage der Anschuldigungen der SEC gegen Ripple sei keineswegs auf die Treue zum Gesetz zurückzuführen, sondern lediglich die Verfolgung eines politischen Ziels von Gary Gensler, der dazu die SEC und die Gerichte benutzt. Es geht hier lediglich um Macht, so die Äußerungen von Brad Garlinghouse.
Gary Gensler und die SEC nehmen hier keinerlei Rücksicht auf die Unternehmen und die Menschen, denen dieser Vorwurf und der Rechtsstreit Schaden zufügt.
Die SEC hat eindeutig vergessen, dass sie als US-amerikanische Bundesbehörde dem Wohl der Menschen verpflichtet ist.
The SEC wants you to think that it cares about disclosure, transparency and clarity. Don’t believe them. When the truth eventually comes out, the shamefulness of their behavior here will shock you. https://t.co/rqEzDXEx1A
— Brad Garlinghouse (@bgarlinghouse) October 20, 2022
Wie wird es im Rechtsstreit weitergehen?
Die SEC hat nicht nur Ripple mit diesen Vorwürfen belegt und mit Klage bedroht, es gab auch andere Kryptowährungen.
Diese Firmen, unter anderem Block.One und Telegram Open Network, haben sich jedoch mit der SEC, gegen Zahlung von sehr hohen Strafgeldern, außergerichtlich geeinigt.
Auch im Rechtsstreit gegen Ripple hat die SEC eine solche Einigung vorgeschlagen, dies wurde jedoch immer von Ripple abgelehnt.
Garlinghouse und die Anwälte von Ripple betonen, dass die SEC keine tragfähige Rechtstheorie habe, die dessen zentrale Behauptung stützen könnte, dass es sich bei den Verkäufen von XRP-Coins durch Ripple um meldepflichtige Wertpapiergeschäfte gehandelt hätte.
Ripple ist davon überzeugt, den Prozess zu gewinnen und damit eine endgültige Klärung dieser Frage erringen zu können. Dieser Präzedenzfall würde enorm viel Ruhe in die Kryptowährungsbranche bringen.
Dann könnten sich die Herausgeber von Kryptowährungen wieder voll um ihr Geschäftsfeld kümmern und die Entwicklung vorantreiben, statt sich in Gerichtsverfahren aufzureiben.
Sehen wir gespannt zu, wie es weiter geht und wie das Gerichtsverfahren ausgehen wird. In letzter Zeit haben sich die Punktsiege bei Ripple gehäuft, von der SEC kam nichts.
Das bedeutet allerdings noch lange nicht, dass Ripple schon als Sieger feststeht. Aber einige große Investoren beginnen bereits damit, ihre Wallets mit Ripple aufzufüllen.
Sollte Ripple gewinnen, dann kann dies eine Explosion des XRP -Kurs auslösen, der seit den SEC Vorwürfen um über 87 % gefallen ist. Zumal auch einige Kryptobörsen damals Ripple von ihren Plattformen delistet hatten.
Eine verlässliche Prognose von Ripple ist daher nur eingeschränkt möglich, da alles mit dem Ausgang des Rechtsstreits steht und fällt.