SEC und Ripple: Besteht ein Interessenskonflikt?

Ein neu entdecktes Dokument hat Bedenken über einen möglichen Interessenkonflikt eines ehemaligen SEC-Beamten ausgelöst, als er eine Rede über Ethereum hielt.

Waage von Justizia Gold

Neue Dokumente und neue Erkenntnisse

Neu entdeckte Dokumente könnten der Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde in ihrem Verfahren gegen Ripple ein großes Hindernis in den Weg legen, wenn sie beweisen, dass ein Beamter der Behörde einen Interessenkonflikt hatte.

Die SEC führt seit 2020 einen Rechtsstreit gegen das Unternehmen XRP und seine Führungskräfte Brad Garlinghouse und Christian Larsen mit dem Vorwurf des Verkaufs nicht registrierter Wertpapiere.

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Besteht ein Interessenskonflikt?

Empower Oversight, ein Korruptionswächter, erklärte in einer Mitteilung vom 10. Mai, dass Dokumente, darauf hindeuten, dass der ehemalige SEC-Direktor für Unternehmensfinanzen William Hinman einen Interessenkonflikt hatte. Daher hätte er die 2018 gehaltene Rede nicht halten dürfen, in der er erklärte, dass Ethereum und seine Transaktionen keine Wertpapiere seien.

Nach Ansicht der gemeinnützigen Überwachungsorganisation hätte Hinman aufgrund seiner nicht offengelegten direkten finanziellen Beteiligung an der Anwaltskanzlei Simpson Thacher & Bartlett, die Mitglied der Enterprise Ethereum Alliance (EEA) ist, nicht über Ethereum sprechen dürfen. Die EEA fördert die Nutzung der Blockchain-Technologie auf der Ethereum-Blockchain.

Hinmans Tätigkeiten der letzten Jahre

John Deaton, Gründer eines juristischen Nachrichtenportals, sagte, dass der Fall der SEC gegen Ripple von vornherein nicht hätte erfolgreich sein können. Das Problem des Interessenkonflikts innerhalb der SEC ist das, was den gesamten Fall gefährdet hat.

 

Hinman war als Anwalt bei Simpson Thacher & Bartlett tätig, bevor er 2011 zur SEC kam, und kehrte nach seinem Ausscheiden aus der Kommission im Jahr 2021 in die Kanzlei zurück.

In der Beschwerde wurde behauptet, dass Hinman während seiner Tätigkeit bei der SEC von der Anwaltskanzlei jährlich 1,5 Millionen Dollar an Pensionsleistungen erhielt, und es wurde angedeutet, dass er trotz der Anweisung des Ethikbüros wiederholt Kontakt zu Mitarbeitern der Anwaltskanzlei hatte.

Wie gehte s weiter mit Ripple?

Der Generalinspekteur der SEC prüfte, ob die Ethik-Beauftragten der SEC in diesem Fall in einen Interessenkonflikt geraten waren. In dem Statement werden drei unterschiedliche Punkte aufgeführt. Diese lauten wie folgt:

(1) Verstehen Sie, inwieweit der Konflikt mit diesem ehemaligen Beamten die Wahrnehmung verschärft hat, dass die Durchsetzungsmaßnahmen der SEC selektiv auf einige Kryptowährungen abzielen, während sie anderen einen Freibrief ausstellen; (2) Erklären Sie der Öffentlichkeit, wie das Ethikbüro der SEC es versäumt hat, die Einhaltung seiner klaren Richtlinien wirksam zu gewährleisten; und (3) die Richtlinien und Verfahren der SEC zu bewerten, um Möglichkeiten zu finden, die Einhaltung der Ethikrichtlinien effektiver zu überwachen.

Die Entscheidung der SEC gegen XRP könnte einen erheblichen Einfluss darauf haben, wie die Regulierungsbehörden digitale Vermögenswerte betrachten. Gleichzeitig könnte sie die Tür für neue Arten von Rechtsstreitigkeiten öffnen, die auf ihren Implikationen basieren. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels ist XRP in den letzten 24 Stunden um 19,2 % gefallen und wird bei 0,41 US-Dollar gehandelt.

Autor

Eva Steinmetz zeigt großes Interesse an den Themen Krytowährungen, Tokenisierung und Künstliche Intelligenz zur Optimierung von bereits bestehenden Systemen, wie der Immobilien- oder Finanzbranche. In diesem Zuge liegt ein Fokus auf die Veränderungen zur Regulierungen der Kryptowährungen weltweit.

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