Die Information Technology & Innovation Foundation (ITIF) hat Empfehlungen zur Regulierung der Blockchain-Technologie veröffentlicht. Die veröffentlichten Empfehlungen vom 30. April 2019 sollen vor allem als Handlungsempfehlung für Politiker fungieren.
ITIF veröffentlicht Handlungsempfehlung für Politiker
Bei der ITIF handelt es sich um eine Organisation, die 2006 gegründet wurde und Politiker mit Informationen, Analysen und Empfehlungen rund um neue Technologien versorgt. Im Rahmen einer neusten Empfehlung hat sich die Organisation mit der Regulierung der Distributed-Ledger-Technologie befasst – die Handlungsempfehlung hat die ITIF am 30. April 2019 veröffentlicht. Dabei empfiehlt die Organisation, dass die Technologie im Sinne der Technologieneutralität sowie der Adaption durch den öffentlichen Sektor reguliert wird.
Infolgedessen hebt die Organisation hervor, dass die Blockchain (Was ist Blockchain?) in zahlreichen Applikationen Einzug halten können. Zudem könnten auch Datenservices, Smart Contracts, dezentralisierte Marktplätze, die Authentizitätsprüfung und digitale Identitäten von der Technologie profitieren. Des Weiteren heben die Experten im Rahmen des Berichts hervor, dass uninformierte Gesetzgeber eine Gefahr für die weitere Entwicklung darstellen.
Verwendungsrechte zur Datenverarbeitung beeinflussen Blockchain-Entwicklung
Insbesondere die Regulierung der Datenverwendung könne die Implementierung der DLT beeinflussen. Demnach stellen einige Bestimmungen des geltenden EU-Rechts eine Inkonsistenz gegenüber den manipulationssicheren Eigenschaften von Blockchain-Transaktionen dar. Da Blockchains eine Art von P2P-Netzwerken ohne Intermediäre darstellen, sei eine nachträgliche Veränderung der Daten nahezu unmöglich. Zwar sei es durchaus möglich, dass einige Nutzer Schwachstellen in Blockchains finden und somit ungewollte Informationen einführen. Allerdings – dies heben die ITIF-Experten hervor – seien aktuelle Versionen öffentlicher Lösungen nicht dazu geeignet, illegale Inhalte zu speichern und zu schützen.
Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass die ITIF die Regierungen dazu ermutigt, mehr Bemühungen zur Unterstützung von Blockchain-Innovationen zu forcieren. Insbesondere entsprechende Regulierungen legen den Grundstein für die weitere Entwicklung sowie für eine benötigte Adaption durch den Markt. Ohne die entsprechenden Maßnahmen ließe sich die Adaption dahingegen nicht gewährleisten. Dementsprechend sind reflexhafte Maßnahmen ein Hindernis für Innovationen. Eine konträre Entwicklung ist aktuell in Indien zu beobachten, denn die Regierung lässt zum aktuellen Zeitpunkt einen Gesetzesentwurf zum Verbot von Kryptowährungen untersuchen.
