Schweiz führt neue “Blockchain-Gesetze” ein

Schweiz Blockchain-Gesetz

Die Schweiz und die Blockchain-Technologie – das scheint zu passen. Unser Nachbarland verabschiedete nun wesentliche Gesetzesänderungen, die den Weg für innovative Projekte im Bereich der Distributed Ledger Technology (DLT) ebnen sollen. Die vom Schweizer Parlament verabschiedeten Gesetze definieren den Austausch von digitalen Vermögenswerten und regeln auch die rechtmäßige Abwicklung im Falle einer Insolvenz der entsprechenden Unternehmen. Das Vorhaben erntete große Zustimmung und die grundsätzlichen Punkte wurden letztlich erfolgreich verabschiedet – wenngleich die Schweizer Bankiersvereinigung Swissbanking gegen die Änderung stimmte. Bereits Anfang des kommenden Jahres sollen die neuen Gesetze in Kraft treten.

Schweiz pro Blockchain: neue Gesetze sollen für mehr Klarheit sorgen

Wie kürzlich bekannt wurde, akzeptiert der Schweizer Kanton Zug in Zukunft Steuerzahlungen in Form von Bitcoin (BTC) und Ether (ETH). Bereits ab Februar 2021 können Bürger in dem Kanton ihre Steuerzahlungen in den genannten Kryptowährungen abführen. Ebenfalls zu Beginn des kommenden Jahres gilt in dem Alpenland eine neue Gesetzgebung, was den Umgang mit Kryptowährungen und der Blockchain-Technologie betrifft. Allen voran sollten Unternehmen, die in den Bereichen tätig sind, nicht durch gesetzliche Hürden oder Unklarheiten in ihrer Arbeit behindert werden. Die Bestimmung dieser Gesetze erfolgte im Juni 2020 durch den Nationalrat, ehe am 10. September 2020 auch die zweite große Kammer der Schweiz, der Ständerat, seine volle Zustimmung äußerte. Damit positioniert sich die Schweiz weiterhin klar als eines der kryptofreundlichsten Länder der Welt.

Erklärtes Ziel soll es sein, sämtliche Hürden aus dem Weg zu räumen, um den vollen Fokus auf Innovationen zu legen. Sowohl Unternehmen, die Blockchain-Anwendungen für private Unternehmen schaffen, als auch Unternehmen, die im institutionellen Spektrum unterwegs sind, sollen durch eine klare Gesetzgebung entlastet werden. Ein neues Bewilligungsverfahren soll aber auch den gewerbsmäßigen Betrieb für neue Unternehmen regeln und Missbrauch von finanziellen Unterstützungen minimieren. Ein Teilbereich der neuen Gesetzgebung ist die Regelung der verfahrensrechtlichen Instrumente der staatlichen Behörden im Bereich digitaler Währungen und Vermögenswerten. Bislang lag das Augenmerk der geltenden Gesetze auf physischen Vermögenswerten, Krediten, Computerdaten und weiteren Objekten. Zukünftig soll auch der Umgang mit digitalen Vermögenswerten auf Basis der Blockchain-Technologie geklärt sein.

Anonymität, Verantwortlichkeiten, Insolvenzen – Klare Regellungen für alle Bereiche

Wesentliche Parts der Blockchain-Technologie sind mit Inkrafttreten der neuen Gesetze im vollen Umfang definiert. Die verantwortlichen Politiker sowie die unterstützenden Experten aus der Wirtschaft und der IT befassten sich mit allen Aspekten der Blockchain-Technologie. Letztlich fanden sich zu Fragen betreffend der Anonymität von Kryptowährungen oder auch zur rechtlichen Rolle der Handelsplätze Antworten, die sich in neue Gesetze überführen ließen. Bislang unklare Aspekte, wie die Auskunftspflicht der Handelsplätze an die Schweizer Finanzaufsicht im Falle von Geldwäscheangelegenheiten, lassen sich zukünftig durch die neue Gesetzgebung regeln. Auch die Rückforderung und Pfändung digitaler Vermögenswerte im Falle einer Insolvenz fand in den Planungen der Verantwortlichen Berücksichtigung.

Die Schweiz als Blockchain-Pionier

Die Schweiz ist vor allem für seine schöne Natur und das traditionsreiche Bankenwesen bekannt. Nun positionieren sich unsere Nachbarn auch als eines der führenden Länder im Falle einer Blockchain-Adaption. Bereits heute zählt das Land über 900 Unternehmen aus dem Sektor der digitalen Währungen und der Blockchain-Technologie. Die Schweiz ist Mitglied einer internationalen Gruppe, welche die Entwicklung einer digitalen Bankenwährung prüft. In enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank (EZB) sollen Möglichkeiten geprüft und Forschungsarbeiten unterstützt werden. Mit dem Unternehmen Bitcoin Suisse beherbergt das Land auch einen erfolgreichen Finanzintermediär im Bereich digitaler Währungen auf Basis der Blockchain-Technologie. Mit dem Aufbau eines „Crypto Valleys“ – analog zum amerikanischen Tech-Sektor Silicon Valley – soll zudem ein gebündeltes Kompetenzzentrum für Unternehmen entstehen, die an der Blockchain-Technologie arbeiten oder sie einsetzen.

Zusammenfassung: Die Schweiz wird zum Crypto Valley – neue Gesetze regeln Umgang mit der DLT

Die Schweiz erntet viel Lob aus dem Krypto-Space für die Schaffung neuer Gesetze, die den Umgang mit der Distributed Ledger Technology für Unternehmen vereinfachen sollen. Die politischen Organe unseres Lachbarlandes verabschiedeten entsprechende Gesetze, welche ihre Gültigkeit zu Beginn des kommenden Jahres erhalten sollen. Klare Regeln sollen die Bewilligung neuer Unternehmen, aber auch die Rolle von Handelsplätzen und den Umgang mit Insolvenzen abbilden.

Bekanntermaßen ist die Schweiz eines der fortschrittlichsten Länder der Welt, was die Akzeptanz und Einführung der Blockchain-Technologie betrifft. Bereits heute beteiligen sich Experten aus der Schweiz an der Entwicklung einer digitalen Bankenwährung. Zusätzlich kommen einige bekannte Unternehmen aus dem Sektor digitaler Währungen aus der Alpenregion. Bereits heute haben sich rund 900 Unternehmen aus diesem Sektor in der Schweiz niedergelassen.

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