Wird Bitcoin in Kalifornien offiziell zur Währung?

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Ein neuer Gesetzesvorschlag in Kalifornien sorgt für Euphorie. Der Bitcoin soll im Goldenen Staat zur offiziellen Währung werden. Stimmt diese Behauptung?

Wird BTC in Kalifornien zum Zahlungsmittel?

Gegenstand der Diskussionen ist ein neuer Gesetzesentwurf, den Ian Calderon – ein Mitglied der Demokratischen Partei – einbrachte. Dafür tat er sich mit dem Bitcoiner Dennis Porter zusammen. Calderon ist außerdem Mitglied des kalifornischen Parlaments. Dort brachte er den Vorschlag ein.

Laut Calderon sieht das Gesetz vor, den Bitcoin als offizielles Zahlungsmittel in Kalifornien zu etablieren.

Jedoch fehlen bisher weitere Informationen über den genauen Wortlaut des Gesetzestextes. Auf der Webseite der kalifornischen Legislative lässt sich unterdessen zum Stichwort Bitcoin kein entsprechender Gesetzesvorschlag finden. Stattdessen findet man nur ein Gesetz von 2019, das es untersagt, ein Los gegen Bitcoin oder irgendeine andere Kryptowährung zu verkaufen.

Ein Nutzer auf Twitter reagierte auf die Ankündigung und schrieb:

Das Gesetz macht Bitcoin nicht zum Zahlungsmittel. Das ist eine Bestimmung, die es den Menschen ermöglicht, ihre Steuern in Bitcoin zu verrichten.

Dazu teilte er einen Link, der wohl zu dem besagten Gesetzesvorschlag führen sollte. Aktuell ist der Link allerdings nicht mehr abrufbar.

Was genau bedeutet Zahlungsmittel?

Ein weiterer Nutzer antwortete auf diesen Tweet mit der Frage, was es weiter braucht, um Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel zu machen.

Zwischen verschiedenen Ländern gibt es einige Unterschiede. Ein gesetzliches Zahlungsmittel, oder eine Währung, ist in den USA ein Wertträger, der weithin akzeptiert wird. In Deutschland ist ein gesetzliches Zahlungsmittel hingegen annahmepflichtig. Möchte ein Kunde eine Ware oder Dienstleistung mit der offiziellen Währung kaufen, muss der Händler oder Dienstleister diese akzeptieren.

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Auch in Deutschland gibt es für diesen Fall jedoch legitime Ausnahmen. Beispielsweise, wenn der Händler bereits vor dem Kauf deutlich erkenntlich macht, dass er Bargeld nicht oder nur begrenzt annimmt.

Sollte es möglich sein, Steuern in Kryptowährungen zu zahlen, ist bereits ein großer Schritt für Krypto-Enthusiasten getan, die vollends auf Fiatgeld verzichten möchten. Weitere große Probleme stellen Miete sowie Strom-, Heiz- und Wasserkosten dar. Ohne diese Ausgaben ist es bereits heute gut möglich, nur mit Kryptowährungen auszukommen.

Nicht nur Kalifornien öffnet sich dem Bitcoin

Tatsächlich ist Kalifornien mit dem neuen Gesetzesvorschlag schon lang nicht mehr der erste US-Bundesstaat, der sich dem Bitcoin öffnen möchte. Wyoming ist schon mindestens seit 2021 ein aktiver Befürworter des Bitcoin und möchte ein Zentrum des Bitcoin-Minings werden.

Texas hat diesen Zustand bereits erreicht. Dort macht der Republikaner Don Huffines den Bitcoin zu einem großen Wahlkampfthema für die kommende Gouverneurswahl und dabei steht ihm der amtierende Parteikollege in nichts nach.

Huffines will der Entwicklung zugunsten des Bitcoin aber viel kräftigeren Rückenwind verleihen als Kollege Greg Abbott bisher. Sollte er zum nächsten Gouverneur werden, mache er den Bitcoin zur Währung des Staates, kündigt Huffines auf seiner Webseite an.

Es ist offenkundig, dass die Bundesregierung freiheitsliebende Texaner eingrenzen oder ruhigstellen will, die in Bitcoin investieren. Ohne couragierten Gouverneur, der für sie aufsteht, werden sie das auch. Nicht mit mir.

Arizona tritt als Avantgardist für Bitcoin auf

Auffällig aktiv arbeiten mehrere Parlamentarier in Arizona für den Bitcoin. Insbesondere die Republikanerin Wendy Rogers tat sich hervor, indem sie eine Vielzahl an neuen Gesetzesentwürfen mit Unterstützung ihrer Parteikollegen einbrachte.

Auf Twitter erklärte Rogers, es sei ihr Ziel, mit diesen Entwürfen den Bitcoin endlich zum offiziellen Zahlungsmittel in Arizona zu machen. Durch mehrere verschiedene Vorschläge sei die Wahrscheinlichkeit geringer, an einer Banalität wie einer missverständlichen Formulierung zu scheitern.

Schon 2018 war der Bitcoin Thema im Parlament von Arizona. Damals ging es um ein Gesetz, das Steuerzahlungen mit BTC legalisieren wollte – genau wie aktuell in Kalifornien. Zwar wurde das Gesetz erfolgreich verabschiedet, allerdings nahmen die Parlamentarier vorher noch mehrere Veränderungen vor. Am Ende ließ sich der Bitcoin im Gesetz gar nicht mehr finden.

Rogers’ Vorschläge stammen von Ende Januar 2022. Bisher gab es noch keine weiteren Meldungen diesbezüglich. Es könnte noch einige Zeit dauern, bis das Parlament zu einem Entschluss kommt.

Auch außerhalb Arizonas existieren Bitcoin-Unterstützer. Einen großen Namen machte sich der Bürgermeister von Miami, der genau wie New Yorks neuer Bürgermeister ein Gehalt in Bitcoin erhält.

Als Fürsprecher des Bitcoin traten in der Vergangenheit hauptsächlich Mitglieder der Republikanischen Partei auf. Vereinzelt kommt es im Sinne des Bitcoin sogar zu parteiübergreifender Zusammenarbeit.

Yellen vor dem US-Kongress. Im Hintergrund hält ein Besucher ein Schild mit dem Spruch „kauft Bitcoin
Yellen vor dem US-Kongress. Im Hintergrund hält ein Besucher ein Schild mit dem Spruch „kauft Bitcoin“.

Die amtierende Regierung unter Joe Biden gilt als kryptofeindlich. Finanzministerin Janet Yellen warnte wiederholt vor dem Bitcoin. Er werde vor allem für kriminelle Zwecke verwendet. Dabei erkannte Yellen schon 2014, dass man den Bitcoin nicht regulieren kann.

Wird BTC wirklich hauptsächlich für kriminelle Zwecke verwendet?

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Lennard ist ein überzeugter Krypto-Enthusiast. Als Freund der Selbstbestimmung begreift er Kryptowährungen als hohes Gut. Seine Begeisterung gilt vor allem den vertraulichen Kryptos.

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