CLARITY Act: Was die morgige Abstimmung für Krypto heißt

Das Wichtigste in Kürze

  • Der CLARITY Act rückt näher. Der Finanzausschuss des Senats entscheidet morgen über Details des Gesetzes, bevor es zum Ende des Monats eine Abstimmung über die Verabschiedung im Senat gibt.
  • CLARITY gilt für die Kryptobranche in den USA als wegweisend, präsentiert es der unregulierten Industrie doch endlich eine Rechtssicherheit.
  • Im Senat legten Streitigkeiten über Details das Gesetz auf Eis. Besonders Demokraten fordern mehr staatliche Kontrolle. Wegen der nahenden Zwischenwahlen steht man unter Zeitdruck.

CLARITY Act: Was die morgige Abstimmung für Krypto heißt

Der CLARITY Act rückt näher: Gestern stellte die Gesetzgebung der USA eine neue Version der Verordnung im Senat vor. Morgen, am Donnerstag, dem 15. Januar, entscheidet der zuständige Finanzausschuss über die Details des Gesetzes.

Der CLARITY Act gilt als wichtiger gesetzlicher Meilenstein für Krypto in den USA. Das Gesetz soll primär für Rechtssicherheit sorgen, denn bislang gab es keine spezifischen Gesetze zur Regulierung von Krypto in den Vereinigten Staaten. Behörden wie die SEC verfügten dadurch über zu viel Spielraum, weshalb es unter der Biden-Regierung zu vielfältigen Repressionen kam.

Die neue Verordnung unterteilt Kryptowährungen je nach Eigenschaften etwa in drei verschiedene Kategorien, regelt die Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden SEC und CFTC und erlaubt Personen die Teilnahme an Krypto-Netzwerken in verschiedenen Funktionen, ohne dass diese eine Zulassung als Finanzdienstleister benötigen.

Auch weitere Bereiche werden von CLARITY abgedeckt. Insgesamt soll das Gesetz die legale Nutzung und Erstellung von Kryptowährungen in vielerlei Bereichen ermöglichen.

In den USA könnte eine Verabschiedung der Verordnung zu einer Belebung des Kryptomarktes sorgen. Besonders die rechtliche Einstufung der unterschiedlichen Kryptowährungen, die dann nach genauen Vorgaben stattfindet, könnte einen Kaskadeneffekt verursachen.

“Nach monatelanger harter Arbeit liegt nun ein parteiübergreifender Text für die Sitzung des Ausschusses am Donnerstag vor”, schrieb die republikanische US-Senatorin Cynthia Lummis gestern auf X. Dabei veröffentlichte sie einen Auszug des Entwurfs.

“Ich appelliere an meine demokratischen Kollegen: Gebt unsere Fortschritte nicht auf. Der Digital Asset Market Clarity Act wird für die nötige Klarheit sorgen, um Innovationen in den USA zu fördern und Verbraucher zu schützen. Lasst uns das gemeinsam angehen”, setzte sie fort.

Nach der Sitzung des Finanzausschusses soll am Ende des Monats eine Abstimmung des Senats über das Gesetz stattfinden.

Darum eskaliert der Streit um den CLARITY Act erneut

Der CLARITY Act wurde bereits im Mai 2025 vorgestellt. Bis heute ist es der US-Politik nicht gelungen, das Gesetz erfolgreich zu verabschieden. Laut Angaben des Abgeordneten John Boozman, konnte sich der Senat noch nicht über einzelne Streitfragen einigen.

Demnach hängen die Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörden, die Kontrolle des DeFi-Sektors und der Umgang mit Stablecoins innerhalb des Gesetzes weiterhin in der Schwebe.

Das Repräsentantenhaus verabschiedete CLARITY bereits im Juli. Die Version des Unterhauses ist den Abgeordneten des Oberhauses allerdings nicht straff genug geregelt. Der bisher gestatteten Freiheit des DeFi-Sektors stimmen einige Senatoren nicht zu. Besonders demokratische Abgeordnete wünschen eine staatliche Aufsicht.

Die von Lummis veröffentlichte Version erregte die Gemüter auf X bereits, da einige Veränderungen zu sehen sind, welche die Kryptobranche benachteiligen würden. So verhindert die jüngste Version etwa die Auszahlung von Zinsen für gehaltene Stablecoins – damit hätten Banken wichtige Konkurrenten gebannt.

Kann das US-amerikanische Krypto-Gesetz noch scheitern?

Cardano-Gründer Charles Hoskinson äußerte in einem Interview mit The Wolf Of All Streets harte Kritik am Krypto-Zaren David Sacks. Er befürchte, dass CLARITY nicht mehr verabschiedet wird.

“Ich glaube nicht, dass CLARITY verabschiedet wird, da wir uns in einem Wahljahr befinden. Es bleibt nur ein kleines Fenster geöffnet”, argumentiert Hoskinson und deutet damit auf die Wahl zum Repräsentantenhaus, die das Machtgefüge in den USA durcheinanderwürfeln könnte.

“Wenn die Demokraten das Repräsentantenhaus zurückerobern, haben wir bis 2029 keine weitere Möglichkeit. Wenn [CLARITY] in diesem Quartal nicht erfolgreich ist, sollte Sacks zurücktreten.”

Krypto-Zar David Sacks gilt als Schlüsselfigur der Krypto-Politik in den USA. Hoskinson macht ihn deshalb für den Erfolg oder Misserfolg der Krypto-Gesetze verantwortlich, obwohl er auf die Vorgänge im US-Parlament keinen direkten Einfluss ausüben kann.

“Er hat uns als Industrie enttäuscht. (…) Die Kurse steigen nicht, die Adoption nimmt nicht zu (…) und wir haben kein starkes Fundament, auf das wir bauen können”, argumentiert Hoskinson sinngemäß.

Auch Senatorin Cynthia Lummis setzt ihre Kollegen unter Zeitdruck. Es sei dringend an der Zeit, CLARITY endlich zu verabschieden.

Autor

Lennard ist ein überzeugter Krypto-Enthusiast. Als Freund der Selbstbestimmung begreift er Kryptowährungen als hohes Gut. Seine Begeisterung gilt vor allem den vertraulichen Kryptos.

Facts Checked Fakten überprüft von Mathias Wagner
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